Zuspitzung.

 

 

Zur aktuellen politischen Lage in Rumänien

 

 

 

 

Foto: www.kultro.de

 

In den vergangenen Tagen und Wochen hat sich die innenpolitische Situation in Rumänien deutlich verändert. Dies machte auch der Besuch des Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Liviu Dragnea (PSD) in der Schweiz am 29.-31 Mai offensichtlich. Schweizer Medien berichteten, dass der Termin unpassend gewählt sei, da am 30. Mai Dragnea das Urteil in einem seiner beiden noch ausstehenden Prozesse erfahren sollte. Kein guter Zeitpunkt für eine Auslandsreise also, worauf auch die Schweizer Filiale der rumänischen Protestbewegung #Rezist aufmerksam machte. Größere Weiterungen hatte diese Koinzidenz zunächst allerdings nicht, da das Gericht mit Hinweis auf die Reise die Urteilsverkündigung verschob, aus anderen Gründen mittlerweile auf den 21. Juni 2018. In den damit gewonnenen Tagen spielt sich allerdings eine Verschiebung der Macht auf der Bukarester Politbühne ab, die entscheidend für die Zukunft des Landes werden könnte. Denn während Dragnea in die Schweiz reiste, entschied der CCR (Curtea Constituţională României, Verfassungsgerichtshof) mit Mehrheit, dass der Präsident Klaus Iohannis nicht ermächtigt sei, die von Justizminister Tudorel Toader geforderte Entlassung der Präsidentin der DNA, Laura Kövesi, länger zu verhindern.

 

Die DNA entwickelte sich unter Kövesi zu einer konsequenten Verfolgerin der Gesetzesverstöße von Politikern aller Couleur – ob in hohen oder niedrigen Ämtern. So mussten bereits mehrere Minister den Gang in das Gefängnis antreten. Zuletzt hat sich die frühere Ministerin für Tourismus unter Präsident Traian Băsescu, Elena Udrea, nach Costa Rica begeben, bevor ein Gericht in Rumänien sie zu sechs Jahren Haft verurteilt hat. Die DNA unter Kövesi wurde von durch Strafverfolgung bedrohten korrupten Politiker zur Hauptgegnerin erkoren, unter ihnen eben auch Parteichef und Präsident der Abgeord-netenkammer Liviu Dragnea, der bereits verurteilt ist und daher nicht das wichtige Amt des Premier-ministers einnehmen kann und dessen politische Karriere mit einer weiteren Verurteilung beendet wäre.

 

Die Entscheidung des CCR bedeutet einen schweren Schlag für die Antikorruptionsstrategie des Präsidenten. Der frühere Premierminister Daniel Cioloş sprach von einer "Umwandlung des Ver-fassungsgerichts in einen politischen Akteur". Auch der Politiker Cristian Ghinea von der neu ins Parlament gewählten alternativen Partei USR (Uniunea Salvaţi România; Union Rettet Rumänien) sprach von einer "absurden Entscheidung, durch die de facto die Autorität des Präsidenten aufgelöst werde". Noch weitergehend sah der Chef der größten Oppositionspartei PNL (Partidul Naţional-Liberal), Ludovic Orban, einen in einen Gerichtsentscheid gewandeten Staatsstreich, der die Demokratie in Gefahr bringe.

 

Dem aus Teleorman stammenden PSD-Politiker Dragnea gelang es mit der auf nur 20% der Stimmen (44% der an der Wahl Teilnehmenden; Wahlbeteiligung: 39,42%) und einer Koalition mit der ALDE beruhenden Parlamentsmehrheit in den letzten Jahren immer wieder, Gesetze auf den Weg zu bringen, die die Institutionen in die von Dragneas Partei gewünschte Richtung lenkten. So geht es ihm vor allem um die Zähmung der Justiz in Korruptionssachen. Bislang scheiterten alle Versuche, Korruptionsdelikte lediglich ab einer bestimmten Summe verfolgen zu lassen, am Veto des Präsidenten Johannis. Ein weiteres Vorhaben zielt auf die Veränderung der Justiz im Gesamten: Die Staatsanwälte sollen dem Justizminister unterstellt werden, statt bisher dem Präsidenten. Bei der politischen Polarisierung und dem bei Politikern in Rumänien wenig ausgeprägten Verantwortungsbewusstsein für die demokratischen Strukturen ein heikles Thema, das zudem offensichtlich den ganz konkreten Zweck verfolgt, die Aktivitäten der Staatsanwälte und Richter gegen korrupte Politiker zu bremsen. Auch der jetzige parteilose Justizminister Tudorel Toader, Professor für Jura und Rektor der Universität in Iaşi (Jassy) trägt diese waghalsige Strategie der PSD-ALDE-Koalition. Die Selbstverwaltung der Richter (CSM; Consiliul Superior al Magistraturii) hat mit großer Mehrheit dieses Ansinnen scharf verurteilt. Ebenso der Generalstaatsanwalt.

 

Ist die Absicht Dragneas und anderer PolitikerInnen nur allzu offensichtlich, so sucht er sie zudem mit einer Ideologie der "Rettung vor bösen Mächten" zu bemänteln. Seine Parteigänger sprechen von einem "stat paralel", von einer Justizdiktatur der DNA mit Bespitzelung der Gesellschaft wie zu Zeiten der Securitate. Um gegen die europaweit wahrgenommenen massenhaften Proteste der Zivilgesellschaft gegen Dragneas Justizpolitik eigene Bilder zu setzen, hatte die PSD am Samstag, 9. Juni, zu einer großen Demonstration nach Bukarest geladen. Organisiert von den PSD-Parteibüros in den Kreisen brachten Busse und Züge etwa 200000 Menschen auf den Platz vor dem Regierungsgebäude, auf dem sonst die Oppositionellen gegen die Regierung demonstrieren. Nach der Bukarester Oberbürgermeisterin Gabriela Firea, dem Koalitionspartner Călin Popescu Tăriceanu (ALDE) und der Premierministerin Viorica Dăncilă sprach Dragnea selbst und versuchte, das Bild eines Überwachungsstaates zu zeichnen, der jeden verhören und denunzieren wolle: „Ein System, das die staatlichen Institutionen nicht legitim gebraucht, außerhalb und parallel zur Demokratie, zum durch Wahlen ausgedrückten Willen des Volkes. Alle diese Dinge können mit einem Wort umfasst werden: Securitate.“ Erstaunlich für einen Politiker, der bereits wegen Wahlfälschung verurteilt wurde und auf zwei weitere Urteile wartet. Dragnea schließt mit den die Dimensionen seines Denkens entlarvenden Worten zur in weißen T-Shirts einheitlich gekleideten Menge: "Ich habe die weiße Farbe gewählt, weil Weiß die Sauberkeit symbolisiert! Das ist, was wir machen! Wir säubern das Land von dem Dreck, den diese Ratten verbreiten!" Die komplette Verdrehung der Sachlage scheint die Hauptagenda des starken Mannes in der rumänischen Politik darzustellen. Ob ihm diese vor der Menge gelingt, ist fraglich: Zahlreiche der Protestierer (gegen wen oder was? Einige trugen Schilder "Jos labele de pe salarii şi pensii" - Finger weg von den Löhnen und Renten) schienen kaum den Anlass ihres Ausfluges in die Hauptstadt verstanden zu haben, zu dem sie wohl von Arbeitgebern, Familienvätern, Freunden animiert wurden. Bei der Rede Dragneas leerte sich der Platz bereits für die Rückreise. Zeitweise erschien auf dem Regierungsgebäude das Motto der Opposition: #Rezist.

 

Dennoch: Der größere politische Zusammenhang und die Breite der Angriffe lässt Beobachter vermuten, dass Dragnea ein noch umfassenderes Ziel ins Auge genommen hat – die Umwandlung des rumänischen Präsidialsystems in ein Parlamentssystem. Darauf hin weisen etwa die am Präsidenten vorbei be-schlossene Verlegung der rumänischen Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem. Oder die immer schärfere Kritik am Agieren des Präsidenten.

 

Weitergehend überlegen einige PSD-Politiker, ob man Johannis nicht im Falle einer weiteren Ablehnung der Entlassung Kövesis einem Suspendierungsverfahren unterziehen solle, wie es die PSD seinerzeit unter Victor Ponta im Falle Traian Băsescus versuchte. Noch in dieser Woche soll eine weitere Veränderung der Justizgesetze das Parlament im Schnelldurchgang passieren und möglicherweise sogar ein Amtsenthebungsverfahren gegen Johannis eingeleitet werden. Das Urteil gegen Dragnea im Prozess mit seiner Ex-Ehefrau wegen Anstiftung zum Mißbrauch im Amt und Anstiftung zur Fälschung ist ebenfalls diese Woche für den 21. Juni vorgesehen.

 

 

UPDATE  19.6.2018

 

Am späten Montagabend, 18.6. hat die Mehrheit aus PSD, ALDE, UDMR (Uniunea Democrată Maghiară din România; "Ungarnpartei") der Abgeordnetenkammer des rumänischen Parlaments die Veränderung des Prozessrechts (Codul de procedură penală) beschlossen. Die Oppositionspartei PNL kündigte an, das Verfassungsgericht CCR gegen das Gesetz anzurufen. Zudem monierte die Opposition, dass das Gesetz erst um 18.45 Uhr aus dem entsprechenden Ausschuss kam und dann nur kurze Zeit debattiert wurde, bevor die Abstimmung begann. Sie endete mit 175 Stimmen pro, 78 contra und 1 Enthaltung.

Nach dem jetzt beschlossenen Gesetz kann eine endgültige Entscheidung in einer Sache rückgängig gemacht werden, wenn der Fall nicht von den Richtern der ersten Instanz unterschrieben wurde (genau dies trifft bei Dragneas Verurteilung zu zwei Jahren Haft mit Bewährung zu). Weitere Veränderungen des Prozessrechts betreffen u.a. die Möglichkeit zur Anklageerhebung, der staatsanwaltlichen Mitteilungen an die Öffentlichkeit, der Begrenzung der Ermittlungszeit auf 1 Jahr, Strafminderung für Kronzeugen nur innerhalb von 6 Monaten nach der Tat.

 

UPDATE 21.6.2018

 

In mehreren Städten Rumäniens kam es am Mittwoch zu spontanen Demonstrationen und Protesten gegen die Verabschiedung des neuen Codul de procedură penală. Auf dem Piaţa Victoriei in Bukarest versammelten sich ca. 4000 Protestierer, in Cluj ebenso viele, in Iaşi, Hermannstadt (Sibiu) ebenfalls mehrere Tausend. In Bukarest kam es zu Auseinandersetzungen mit der Jandarmeria (Gendarmerie). Der deutsche Journalist Paul Arne Wagner wurde von den Gendarmen festgenommen. Er ist Autor einer kritischen Reportage über die Bereicherung des Präsidenten der Abgeordnetenkammer und Vorsitzenden der PSD, Liviu Dragnea im Kreis Teleorman, wo Dragneas Aufstieg begann. Auch im Parlament gab es Proteste während einer Rede der Premierministerin Viorica Dăncilă über die Ratspräsidentschaft Rumäniens im ersten Halbjahr 2019.

 

17:33

PSD-Chef Liviu Dragnea ist wegen Anstiftung zum Betrug zu 3,5 Jahren Gefängnis ohne Bewährung verurteilt worden. In das Strafmaß geht seine Verurteilung zu einer Bewährungsstrafe ein, die jetzt als Gefängnisstrafe abzusitzen ist. Zu dem Urteil ist Revision möglich.

 

 

 

Bukarest - Berlin.

David Wagners erinnertes Tagebuch

 

"Vielleicht habe ich das alles ja nur geträumt: Eine Wohnung in einer unbekannten Stadt, viel Zeit und genug Plastikfoliengeld, um jeden Tag Strudel cu mere kaufen zu können." David Wagners Melancholie und Präzision haben ihn zu einem der bekanntesten und aktuellsten Schriftsteller unserer Befindlichkeiten im 21. Jahrhundert werden lassen. Unnachahmlich seine Beobachtungen auf  langen Berlin-Wanderungen, seine lakonisch-treffenden Wahrnehmungen, sein Pathos des Alltäglichen. In der Nachbemerkung des Buches erwähnt der Erzähler "eine Datei, die Bukarester Tagebuch heißt. Ich öffnete sie, begann zu lesen, las, las mich fest, und wunderte mich: Hatte ich das geschrieben?"

Solchermaßen verklausuliert geht der Autor an die Publikation eines Tagebuches, das großenteils mit Klarnamen versehen ist. Der 'Erzähler' kommt am Flughafen Otopeni an, wird von Simona und Bogdan abgeholt und in einer Wohnung untergebracht. Er ist Schriftsteller und hat einen Aufenthalt im ihm unbekannten Bukarest erhalten (im Austausch mit Simona, die nach Berlin kommt). Die Stadt ist neu und unbekannt - also ein idealer Gegenstand für das permanente Beobachten, Vergleichen, in Worte Fassen der fremd erscheinenden Welt. Der schmale aber vielseitig reflektierende Band lässt sich aus dieser Perspektive als ein rares Stück der Erinnerung an Bukarest um die Jahrtausendwende lesen. Es fällt das Plastikgeld auf, die Alarmanlagen der Autos, der Parlamentspalast und vieles andere. Alles gibt dem Melancholiker Anlass für grundsätzliche Überlegungen: "Man solle nur über das schreiben, was man kenne, sagt Naipaul. Womöglich hat er recht. Wann aber, ab wann, kenne ich etwas? Wie lange dauert das? Und wenn ich etwas ganz genau kenne, ist es dann nicht zu spät?"

'Handlung' ergibt sich durch die kurze, aber einschneidende Rückreise nach München, die im Hintergrund zu erahnende familiäre Konfliktsituation, auch durch die Insights in den Betrieb der wichtigen Kulturzeitschrift "Observator Cultural", vor allem aber durch einen Besuch bei Gellu Naums Witwe in Bukarest und deren Ferienhaus in Comana. Hier erhält der Erzähler einen Sommermantel des Surrealisten, den er nach Berlin bringen soll, um ihn Oskar Pastior zu überreichen. Ein abwechslungsreiches Spiel um Realität und Fiktion eines Schriftstellerlebens vor Bukarester Hintergrund.

 

David Wagner: Romania. Verbrecher Verlag, Berlin 2018, 143 Seiten, ISBN 978-3-95732-306-4

 

Tagebuch eines Stipendiums

 

Rodica Draghincescu und "Schloss Solitude"

 

Natürlich ist der Roman "Die Fee der Teufel" mit dem etwas enigmatisch-sensationellen Untertitel "Das Tagebuch, das seine Leser tötet" nicht ein wirkliches Diarium des Aufenthalts in dem Künstlerprogramm, das das Land Baden-Württemberg auf dem Schloss Solitude bei Stuttgart beheimatet hat (und das eine Reihe von Übersetzungen aus dem Rumänischen förderte...). Aber es scheint dem doch sehr nahe zu kommen. In den datierten Einträgen wird eine Erzählung eines solchen begehrten Aufenthaltes erkennbar, den eine rumänische Autorin 2000-2001 erhielt. Was zunächst als schöne Gelegenheit zur Vollendung eines Buches erscheint, erweist im Laufe der Zeit seine eigenen Tücken - wie wohl jedes Stipendium: Es gehen die gewohnten Einzelheiten der Umgebung ab, plötzlich regt kaum noch etwas an, da man sich erst einmal an die neue Umgebung gewöhnen muss. Zeit verstreicht, die eigenen Dämonen melden sich und machen deutlich, dass das, was in der altgewohnten Schreibsituation zu hindern schien, vielmehr mit einem selbst zu tun hatte und nicht den alten Umständen. Hinzu kommt, dass die Rumänin nicht übersehen kann, wie sie sich als eben solche behandelt fühlt und mitunter dagegen wehren will.

Draghincescu gelingt es, dieses Ineinander von Früher und Neuem gekonnt in einem expressiven Duktus zu Wort kommen zu lassen. Zwischen Deutschkurs, Stipendiatenaktivitäten, neuen Künstlerfreundschaften, Besuchen in Stuttgart, drängenden Erinnerungen vergeht die Zeit schneller als die Stipendiatin wahrhaben will. Das phantasievolle Buch nimmt durch literarische Vielfalt, wechselnde Beschreibungsebenen und Themen gefangen. Dabei ergeben häufige Telefongespräche Hinweise auf die Welt der Protagonistin mit ihren literarischen und persönlichen Verbindungen in mehreren Ländern. Raffiniert gebaut wirkt das Buch wie ein "Making-Of" eines hier nicht erzählten Romans, hält aber in seiner fordernden Mischung von Eindrücken, Erinnerungen, Selbstzweifeln eine Geschichte bereit, die auch mit dem Schauplatz Solitude - und Friedrich Schiller zu tun hat. Dessen als Motto dem Buch vorangestelltes "Ich bin mein Himmel und meine Hölle" passt sehr gut zu dem, was die Protagonistin sehr akribisch und überzeugend die Leser miterleben lässt. Eine eindringliche Lektüre!

 

Rodica Draghincescu: Die Fee der Teufel. Das Tagebuch, das seine Leser tötet. (Zâna dracilor. Jurnalul care îşi omoara cititorii). Roman. Übersetzerin: Eva Ruth Wemme. KLAK Verlag, Berlin 2018, 339 Seiten, ISBN 978-3-943767-91-9

 

Vergessen, verdrängt, verschwunden

 

Die Publikation der 11. Tagung des Balkanromanistenverbands

 

 

 

Die Balkanromanistik bildet einen Teil des großen Universitätsfaches der Romanistik. Ihr Forschungsgebiet umfasst nachlateinische Spuren auf der Balkanhalbinsel, zu denen natürlich vor allem die rumänische Sprache und Kultur, hier auch die Relikte der früheren Verbreitung bzw. Entstehung des Rumänischen auf dem Balkan gehören - also u.a. das Istrorumänische, Mazedorumänische, Meglenoaromunische und Aromunische. In der deutschen Universitätslandschaft nur mit wenigen festen Stellen ausgestattet stellt der Verband der Balkanromanisten mit seinen Tagungen und Publikationen ein wichtiges Forum für die Forschungen zur rumänischen Kultur dar. Die Beiträge der Tagung im Jahr 2014 widmeten sich dem Thema der vergessenen, verdrängten und verschwundenen balkanromanischen Kulturen. "Welche Spuren aber hinterließen die Walachen in der Tatra, in den Beskiden, in Bosnien, auf der Peleponnes? Was wissen wir über die sprachliche Zugehörigkeit der Maurowalachen oder Morlaken, die in den Küstengebieten Bosniens, Kroatiens und Montenegros lebten und in den Slawen aufgingen?" fragen die HerausgeberIn im Vorwort.

Sprachwissenschaftlich beschäftigen sich mehrere Aufsätze mit der komplexen Situation in Istrien und Dalmatien. Hier gab es venezianischen, toskanisch-italienischen, dalmatischen aber auch rumänischen Einfluss auf slawische, griechische und albanische Sprachentwicklung - und vice versa. Jürgen Kristophson versucht sich anknüpfend an Forschungen von Ž. Muljačić an einer genaueren Beschreibung des Dalmatischen und seiner romanischen Einflüsse und kommt zu dem Ergebnis, das es sich um ein "Ensemble romanischer Dialekte" handelte, die durch die "Dominanz Venedigs in den Status lokal begrenzter Restsprachen abgedrängt wurden". In dieser Forschung spielen die alten Quellen der Sprachreste eine entscheidende Rolle. So gibt es für das Vegliotische nur eine Beschreibung durch Bartolie 1906, der den letzten Sprecher befragte: "A. Udina (Udaina) erlernte das Vegliotische von seinen Großeltern, seine Muttersprache war Venezianisch. Außerdem beherrschte er Italienisch, angeblich auch Friaulisch, und Kroatisch. Allerdings war Udaina taub und hatte wenige Zähne, war also nicht der ideale Informant."

 

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Zwei Roadies im Jahr 1807

 

Ştefan Agopians "Manualul întîmplărilor" in deutscher Übersetzung

 

Es sind schon zwei seltsame Gestalten: Marin Ioan, der  Lehrer und Zadic, der Armenier, machen sich auf einen so phantastischen Trip, dass er nur schwer zu beschreiben ist. Es scheint, als seien sie im April 1807 an Ostern in Bukarest und unterhalten sich über merkwürdige Gegenstände wie mavroghenische Archondologie, die Konsistenz von Nahrungsmitteln oder Doktoren-Engel. Die Handlung hält weitere Seltsamkeiten bereit: Es tauchen Molossus-Riesenhunde auf, Stymphaliden, Kakodämonen und anderes mehr, es gibt  das Bankett der Pandidaktiker,ein  Treffen mit dem Bischof von Argeş, Kriegsaktivitäten und Osterfestlichkeiten. Auch das Jahr 1801 wird erinnert, der Hintergrund sind die russischen Angriffe auf die noch osmanische Walachei. Was aber alles erzählt wird, entwickelt unter Einfluss von reichlich Wein oder aber auch anderen pflanzlichen Anregern eine mit jedem Satz sich wandelnde kaleidoskopische Erzählung, deren Reichhaltigkeit das schmale Buch zu einer üppigen Lektüre  werden lässt, als ob es hunderte von Seiten enthielte. Kein Wunder, dass hier viele Kritiker einen Ansatzpunkt der Post-Moderne in Rumänien sahen. Mitten in der düstersten Zeit des Ceauşescu-Regimes erschienen, errang der phantastisch-satirische "Manualul întîmplărilor" einen Kult-Status, nicht zuletzt, weil auf einigen Seiten eine Figur von seiner Überwachungstätigkeit berichtet, was als unverhohlene Anspielung auf die Securitate gelesen wurde. (Das Manuskript passierte die Zensur angeblich durch den Hinweis, dass die Handlung zur Zeit der Phanarioten spiele und damit alle Konflikte mit der Gegenwart ausgeschlossen schienen.)

Die Übersetzung von Eva Ruth Wemme ist angemessen frisch und macht das rauschhafte Buch auch in deutscher Sprache nachvollziehbar.

 

Ştefan Agopian: Handbuch der Zeiten. (Manualul întîmplărilor). Roman. Aus dem Rumänischen von Eva Ruth Wemme. Verbrecher Verlag, Berlin 2018, 100 Seiten. ISBN 978-3-95732-309-5