Fortsetzung

 

Müller:

Russisch-rumänische Beziehungen

 

 

In sprachlich-kultureller Hinsicht ist bemerkenswert, dass in Rumänien der erste universitäre Russischsprachkurs erst 1934 angeboten wurde.¹³ Die Slawistik ist freilich älter, umfasste in ihren Anfängen jedoch hauptsächlich die Vermittlung von Kenntnissen des Altkirchenslawischen südslawischer Prägung, um die Akten der rumänischen Länder rezipieren zu können, die bis Anfang des 19. Jahrhunderts in kyrillischer Form verfasst worden waren. Die Anfänge in der Zwischenkriegszeit resultierten erst 1948 – freilich unter anderen politischen Vorzeichen – in der Institutionalisierung der russischen Sprache und Literatur als Sektion an der Universität Bukarest. Als nach dem Ersten Weltkrieg Bessarabien zu Rumänien gekommen war, verspielte die Bukarester politische Klasse die historische Chance, eine ihr in Gestalt der russischsprachigen Eliten der Provinz reichlich zugefallene Russlandexpertise für sich zu nutzen.¹⁴ Zu groß war einerseits die Angst vor bolschewistischer Infiltration sowie vor einer angenommenen nationalen Unzuverlässigkeit der Bessarabier und zu sicher fühlte man sich andererseits im Bündnis mit den vormaligen Ententemächten.

So erdrückend die sowjetisch-russische Dominanz in Rumänien in jeglicher Hinsicht bis Ende der 1950er gewesen war, so entschieden war die Abwendung davon in der kommunistischen Partei das Landes, bis dahin, dass Kenntnisse des Russischen sowie Studienaufenthalte und Parteilehrgänge in der Sowjetunion keine die Karriere fördernden Elemente mehr waren und bereits gegen Ende der 1950er Jahre folglich aus den Lebensläufen verschwanden.¹⁵ Die politischen und kulturellen Institutionen, welche die rumänisch-sowjetischen Beziehungen pflegen sollten, wurden aufgelöst, während das Personal an nachgeordneten Stellen weiterbeschäftigt und mit sich intensivierendem Nationalkommunismus mit der Aufgabe betraut wurde, den Verlust Bessarabiens im nationalen Gedächtnis zu konservieren. Anfang der 1990er Jahre investierte der rumänische Staat wieder mehr in die Kenntnisse Russlands, indem das Außenministerium im Laufe der Jahre Hunderte von Studenten und Studentinnen an russische Universitäten schickte. Gleichwohl sind aus diesen Kohorten keine in der Öffentlichkeit bekannten Russlandexperten erwachsen. Stattdessen werden heute für die entsprechenden Abteilungen im Außenamt nicht selten Personen aus der Republik Moldova rekrutiert, in der Hauptsache aufgrund ihrer Sprachkenntnisse.

Diese verschiedenen Phänomene führt Goşu zu einer harten Kritik an der außen- und sicherheitspolitischen Kultur zusammen.¹⁶ Ihm zufolge seien diese Politikfelder auch nach 1989 im geschlossenen Bereich der Macht verblieben, so dass also die Entscheidungsfindung über Ziele, Methoden und Ressourcen der Außen- und Sicherheitspolitik zwischen Landessicherheitsrat, Außenministerium, Geheimdiensten und den regierenden Parteien hinter verschlossenen Türen stattfinde. Auch die Kommunikation außen- und sicherheitspolitischer Ziele und Strategien gegenüber der Öffentlichkeit nimmt in diesem, auch Arkan Verständnis genannten Politikstil eine untergeordnete Rolle ein. Für die Rekrutierung und Bindung von Experten und Expertinnen mit regionaler, aber auch anders gelagerten Fachkenntnissen habe dies laut Goşu fatale Konsequenzen: Im Glauben an ihre Allwissenheit ließen sich die Arkan-Eliten der Außen- und Sicherheitspolitik schlichtweg kaum beraten, die Expertise in unserem Fall der Osteuropaspezialisten werde offenbar kaum konsultiert und friste in den Ämtern aufgrund dieser Ignoranz zunehmend auch personell eine Randexistenz, während die besten Köpfe andere Aufgaben gesucht hätten.¹⁷

 

Russland und Rumänien nach 1989

 

Der Abschluss des sowjetisch-rumänischen Freundschaftsvertrags im April 1991 verweist auf verschiedene Dimensionen der rumänischen außen- und sicherheitspolitischen Positionierung nach 1989. Zum einen verweist er auf die Interdependenz von Innen- und Außenpolitik.¹⁸ Zur Überwindung innenpolitischer Macht- und Legitimationskrisen hatten die post-kommunistischen Kräfte um Ion Iliescu im Verlaufe des Jahres 1990 mehrfach die gewaltsame Hilfe von Minenarbeitern aus dem Schiltal ebenso in Anspruch genommen, wie sie inter-ethnische Konflikte in Siebenbürgen zur nationalen Legitimation verwendeten. Dies hatte in westlichen Entscheidungskreisen erhebliche Zweifel bezüglich der Integrationsfähigkeit des Landes in euro-atlantische Strukturen geweckt. Und um eine komplette Isolation Rumäniens zu abzuwenden, setzte Bukarest auf die Moskauer Karte.¹⁹ Weiterhin weist der Vertrag auf die relative intellektuelle Prekarität bei der Formulierung und erst recht bei der öffentlichen Begründung der außen- und sicherheitspolitischen Positionierung des Landes hin. Denn welche Ziele die Anlehnung an die zerfallende Sowjetunion verfolgte, welche Probleme damit gelöst werden sollten und wie sich dies zu den bedeutenden Differenzen im russisch-rumänischen Verhältnis verhalten sollte, all dies blieb unklar. Aus dem Arkan-Verständnis der Außen- und Sicherheitspolitik mit kaum erkennbarem Input von Expertise resultierte auch ihre Sprunghaftigkeit seit Anfang der 1990er Jahre.

Zu den wichtigsten Problemen der rumänischen Osteuropapolitik gehört zweifellos der Umgang mit den Folgen des Hitler-Stalin Paktes. Paradoxerweise belastete dies weniger Rumäniens Verhältnis zu Russland, sondern vielmehr dasjenige zur Republik Moldova und zur Ukraine, zu jenen Staaten also, zu denen die seinerzeit abgetretenen Gebiete nun gehören beziehungsweise wo sie einen Großteil des Staatsgebietes ausmachen. Seitdem die Republik Moldova 1991 ein unabhängiger Staat wurde, oszillierte das rumänisch-moldauische Verhältnis beträchtlich.²⁰ Rumänien anerkannte als erster Staat die Unabhängigkeit Moldovas, von dem Punkt an wurden jedoch sowohl in Bukarest als auch in Chişinău im Laufe der Zeit verschiedene Positionen vertreten: Vereinigung nach deutschem Muster; zwei Staaten mit teilweise gemeinsamer Sprache und Kultur nach dem österreichischen-deutschen Muster und viele Zwischenstufen bezüglich Tempo und Qualität der Annäherung. Nach der Integration Rumäniens in die euro-atlantischen Strukturen gesellten sich weitere Fragen hinzu: Sollte Rumänien aktiv gegen pro-russische Tendenzen in der moldauischen Politik vorgehen? Sollte es im gegenteiligen Fall pro-europäische Kräfte dort unterstützen, und gegebenenfalls wie? Sollte es dabei die Rolle des helfenden „größeren Bruders“ einnehmen und dabei eine Art Monopol in den Beziehungen der EU und der NATO zu Chişinău für sich reklamieren? Angesichts der in Moldova eher negativ erinnerten Integrationsgeschichte Bessarabiens in das Großrumänien der Zwischenkriegszeit stellt die Bukarester Ambivalenz und Sprunghaftigkeit in all diesen Fragen einen idealen Ansatzpunkt für die Moskauer Politik dar.

Darüber hinaus gibt es (für den Autor dieser Analyse nicht verifizierbare) Berichte in der rumänischen Literatur über russische Einflussnahmen auf wirtschaftlicher Grundlage, vermittelt über moldauische oder transnistrische Kanäle.²¹ Dabei spielen moldauische politische Unternehmer und Oligarchen wie Igor Dodon und Vladimir Plahotniuc bei der Realisierung von gemeinsamen russisch-moldauischen Projekten mit rumänischen Geschäftspartnern eine wichtige und doppelte Rolle. Die Indienstnahme wirtschaftlicher Interessen auch für politische Zwecke wird als „Gazpromisierung“ adressiert.²² Bleiben diese – nicht selten der Geldwäsche dienenden – Geschäfte unentdeckt, hat Moskau starke Instrumente in der Hand, eine wirtschaftliche Abhängigkeit Bukarests von Russland zu schaffen und diejenige Moldovas zu vertiefen. Werden sie jedoch verhindert oder nachträglich aufgedeckt, wird in Russland auf die moralische Dekadenz der rumänischen Elite und zugleich auf die Peripherielage Rumäniens innerhalb der EU verwiesen, auf eine Entwicklung also, die zweifellos auch Moldova im Falle einer entschiedenen Westorientierung droht.²³ Dieses Deutungsangebot setzt an der zweifellos schwierigen sozio-ökonomischen Lage der Rumänen und Moldauer an und erfreut sich in Krisenzeiten wie der gegenwärtigen einer gewissen Attraktivität. Auf diese gleichermaßen Russland-freundliche und EU-feindliche Position setzt offen in der rumänischen politischen Landschaft jedoch nur die rechtsextreme Allianz für die Einheit der Rumänen (Alianța pentru Unirea Românilor, AUR).

Die wirtschaftlichen Beziehungen sind für beide Länder im Allgemeinen so gestaltet, dass kaum von Abhängigkeiten gesprochen werden kann.²⁴ Das Volumen des Austausches von Waren und Dienstleistungen sowie von Arbeitskräften und Direktinvestitionen bewegt sich auf einem Niveau mittlerer bis geringer Bedeutung. Die gilt auch für den derzeit so wichtigen Bereich des Erdgases: Gegenwärtig importiert Rumänien rund 20 Prozent seines Erdgasbedarfs aus Russland, mit fallender Tendenz. Bedeutendere Investitionen im Mineralölbereich hatte Lukoil bereits seit Ende der 1990er Jahre getätigt,²⁵ jedoch sind weder im Bankenbereich noch in anderen strategisch wichtigen Sektoren bedeutende russische Investments zu erkennen.

Dieselbe Randlage wie in wirtschaftlicher Hinsicht umrissen nimmt Rumänien für Russland auch in außenpolitischer Hinsicht ein.²⁶ Die Beziehungen erschöpfen sich in formal korrekten bilateralen Verträgen mit geringer inhaltlicher Tiefe, wie jener von 2003 über freundliche Beziehungen und Zusammenarbeit.²⁷ Aus Moskauer Perspektive ist Rumänien kein eigenständiger politischer Faktor, sondern ein Anhängsel, ein Stellvertreter der Interessen der EU und der NATO in seinem südwestlichen Grenzgebiet sowie in der erweiterten Schwarzmeerregion. Dieser Eindruck hat sich seit der Amtszeit des Präsidenten Traian Băsescu (2004–2014) verstärkt, die unter dem Stern einer besonderen Betonung der transatlantischen Beziehungen stand, bis hin zu einer Propagierung einer Allianz Washington-London-Bukarest. Aber bereits die Vereinbarung von Snagov im Jahre 1995 zwischen allen bedeutsamen politischen Kräften mit dem Ziel die euro-atlantische Integration Rumäniens im Konsens voranzutreiben, hatte Moskau signalisiert, dass dies ein unumkehrbarer und in der rumänischen Öffentlichkeit breite Zustimmung findender Prozess ist. Bereits in Băsescus Amtszeit warb Bukarest für die Installierung eines Defensivwaffensystems, offiziell zur Abwehr iranischer Raketen auf rumänischem Boden, das schließlich 2016 in Deveselu installiert wurde. In rumänischen Kreisen wird dies klar als Eindämmung der russischen Gefahr verstanden und benannt. Nach der Annexion der Krim seitens der Russischen Föderation 2014 ist der Prozess des „putting boots on the ground“ durch die Stationierung mehrerer Tausend Soldaten der NATO auf dem Luftwaffenstützpunkt Mihail Kogălniceanu und an anderen Orten weiter vorangeschritten.²⁸

 

Eingedenk der geringen (energie-)wirtschaftlichen Abhängigkeit Rumäniens von Russland sowie seiner in der politischen Klasse sowie in der Öffentlichkeit große Unterstützung findenden euro-atlantischen Integration sucht Moskau nach anderen Formen der Einflussnahme. Zu beobachten sind diese insbesondere in der Verbreitung außenpolitischer Geschichtsnarrative unter Ausnutzung rumänischer Bedrohungsszenarien. So wird Rumänien bezüglich Moldovas und Transnistriens sowie gegenüber der Ukraine regelmäßig als revisionistische Macht dargestellt und gleichzeitig – unter bewusster oder unbewusster Mithilfe Ungarns – auf die regionalen Implikationen dieser angeblichen Bestrebungen Bukarests hingewiesen. Als die Budapester Politik Anfang 2020 urplötzlich begann, mittels sanitärer Hilfen in der Corona-Krise engere Beziehungen zu Chişinău aufzubauen, wurde dies in Moskau in ein für Bukarest traumatisches Bedrohungsszenario übersetzt: Wenn Rumänien Moldova und Transistrien zurückhaben wolle, könne es dabei Siebenbürgen durchaus wieder an Ungarn verlieren.²⁹ Ähnlich erfreut war Moskau, dass das ukrainisch-rumänische Verhältnis aufgrund der territorialen und bevölkerungspolitischen Erbschaften des Hitler-Stalin Pakts lange Zeit schwierig war und weil Rumänien, in ähnlicher Weise wie Ungarn, Kiew der Diskriminierung der rumänischen und ungarischen Minderheiten anklagte.³⁰

Weitere verdeckte Einflussnahmen und Einwirkungen sind im Bereich der soft power und überwiegend auf dem technologischen Feld des Internets zu finden.³¹ Hier wird auf russischen Informationskanälen versucht, Zweifel bezüglich der Folgen der Westorientierung Rumäniens zu sähen. Demnach verliere das Land seine moralische Verankerung in den Werten der Orthodoxie, wenn es die liberalen Werte Westeuropas in der Familien- und Genderpolitik zu übernehmen gezwungen sei. In ähnlicher Weise wird die Bukarester Sanitär- und Impfpolitik als von interessierter Seite (Pharmaindustrie, Soros etc.) gesteuert dargestellt, welche die rumänische Unterwerfung unter das Diktat Brüssels weiter vorantreibe. So wie in anderen Teile Europas, zielt diese Art der hybriden Kriegsführung auch in Rumänien durch die Streuung von Zweifeln an wissenschaftlicher Expertise und an demokratischen Entscheidungsfindungen letztlich darauf ab, die Formulierung, Implementierung und Kommunikation kohärenter Politiken zu unterminieren.³²

 

Die weitere Entwicklung des rumänisch-russischen Verhältnisses hängt wesentlich von der Konstellation ab, in welcher der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine enden wird. Eine unabhängig gebliebene und territorial weitgehend wiederhergestellte Ukraine wird für die EU und die NATO ein regional bedeutsamer Partner sein. Ob und inwiefern auch Rumänien an der Seite der Ukraine, Polens, der baltischen und anderer Staaten ein wichtiger Teil dieser ost(mittel)europäischen Komponente der transatlantischen Sicherheitspolitik sein wird, hängt wiederum von mehreren Faktoren ab. Ein wesentlicher Faktor wird sicher die Überwindung des Arkan-Verständnisses der Außen- und Sicherheitspolitik in Bukarest sein.

 

 

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Erschienen in Südosteuropa Mitteilungen 62 (2022) 5-6.

 

Dieser Beitrag wurde ursprünglich im Rahmen eines aktuellen Schwerpunkthefts der Südosteuropa Mitteilungen publiziert. Weitere Beiträge zu Russlands Einfluss in Südosteuropa aus diesem Heft und solche, die in diesem Jahr im Rahmen der Arbeit der Südosteuropa-Gesellschaft erschienen sind, finden Sie unter folgendem Link zum kostenlosen Abruf: https://sogde.org/de/dossier/.